Medien im digitalen Zeitalter

Letzten Samstag hat Rainer Stadler die Diskussion um den "Service Public" im Mediensektor gelungen zusammengefasst. Auch die vom Ökonomen Mark Schelker und mir verfasste Studie (im Auftrag des Verlegerverbands) wird freundlicherweise im Artikel besprochen (gestern im Dike Verlag erschienen). Rainer Stadler macht im Kampf um den künftigen Service public vier Fraktionen aus: "die Abschaffer, die Reduktionisten, die Umverteiler und die Besitzstandwahrer." Er dürfte unser "professorales Papier" wohl zu den Reduktions- und Umverteilungs-Ansätzen zählen. Ich würde dagegen sagen, dass wir in erster Linie für eine Öffnung der Chancen auf Förderung plädieren.

Wir erscheinen als Reduktionisten, weil wir den Programmauftrag im digitalen Zeitalter nur noch als beschränkt notwendig ansehen. Einen "Versorgungsmangel" könnte man allenfalls bei der Produktion von politischen Informationen ausmachen. Die Notwendigkeit einer staatlich finanzierten Vollvorsorgung mit Informationen war vielleicht vor 50 Jahren gegeben - heute jedoch nicht mehr. Es ist jedoch nicht an den Professoren, über das Ausmass der Medienförderung zu entscheiden. Vielmehr sehen wir es als Aufgabe des demokratisch legitimierten Gesetzgebers an, ein Budget für die Förderung festzulegen und dieses referendumsfähig im Gesetz zu verankern.

Wir erscheinen als Umverteiler, weil wir die Förderung öffnen wollen. Natürlich schafft eine solche Öffnung Chancen für andere Medien- und Kulturschaffende, die mit ihren Inhalten positive gesellschaftliche Effekte erzielen.  Und natürlich verlangt eine Öffnung des Fördertopfes von der SRG grössere Anstrengungen ab, da die Höhe der Subventionen nicht mehr von vorneherein garantiert ist. Ob es aber tatsächlich zu einer Umverteilung kommt, hängt gemäss unserem Vorschlag von den tatsächlichen Leistungen der einzelnen Akteure ab. Diese Leistungen müssen nicht nur qualitativ hochstehend sein, sondern beim Publikum auch Anklang finden. Wie zuvor ist es also nicht an den Professoren, vorgängig Kriterien für die Förderungswürdigkeit von Inhalten zu definieren. Statt einen neuen Status Quo bei der Medienförderung zu zementieren, wollen wir vielmehr einen dynamischen Prozess verankern, der offen für innovative Service-Public-Formate ist.

Das heutige Medienförderungskonzept ist aus unserer Sicht nur noch historisch erklärbar. Es erscheint im digitalen Zeitalter mit seinem Überfluss an Übertragungskapazität, Plattformen und Informationen nicht mehr als zeitgemäss. In der kommenden Debatte um die audiovisuelle Grundversorgung wird sich zeigen, ob das Parlament den Service Public für das Zeitalter des Internets neu denken wird.

St.Gallen, 17. Juni 2016

---

Klappentext: Die Digitalisierung hat die Medienmärkte grundlegend verändert. Informationen werden heute nicht mehr nur über Print, Radio und Fernsehen verbreitet, sondern in verschiedensten Formaten auch über das Internet. Diese technische Entwicklung lässt die unterschiedlichen Medien konvergieren. Die privaten Medien und die staatlich subventionierten audiovisuellen Angebote der SRG stehen heute untereinander in intensivem Wettbewerb. Dies führt zu erheblichen Marktverzerrungen, die die Medienvielfalt je länger, je stärker bedrohen.

Die heute bestehende rechtliche Medienordnung hinkt den tatsächlichen Entwicklungen hinterher und trägt den bedeutenden Umwälzungen in den Medienmärkten nicht Rechnung. So war die Subventionierung eines einzelnen audiovisuellen Anbieters in den Anfängen wohl noch notwendig, doch sind die finanziellen Hilfen heute überholt und schädlich. Die Sicherstellung eines vielfältigen und unabhängigen Medienangebots, welches sich der Informationsvermittlung im politischen Prozess verschreibt, ist eine wesentliche Grundlage für die freie Meinungsbildung in der Bevölkerung, und damit für das Funktionieren unserer Demokratie. Diese grundlegende Bedeutung der medialen Berichterstattung kann eine staatliche Unterstützung der Medien aus ökonomischer und rechtlicher Sicht rechtfertigen.

Dieses Buch diskutiert die bestehenden Formen der Förderung aus ökonomischer und rechtlicher Sicht. Die Autoren schlagen eine innovative Neugestaltung des Programmauftrags sowie eine politisch unabhängige und wettbewerbliche Medienförderung für das digitale Zeitalter vor. Das Buch stellt damit einen Diskussionsbeitrag in der laufenden Diskussion um die Reform der Service-Public-Medien dar; es richtet sich an Politiker, Behördenmitglieder, Medienwissenschafter, Ökonomen und Juristen.

Bedingungsloser Blödsinn

Am 5. Juni stimmen wir über die Volksinititive "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen" ab. "Die finanzielle Sicherung der Existenz soll nicht mehr an eine Erwerbsarbeit gebunden sein", schreibt der Bundesrat dazu. "Mehr sinnvolle und selbstbestimmte Tätigkeiten sind möglich", schreibt das Initiativkomitee. Der Bundesrat begründet seine Ablehnung der Initiative vor allem damit, dass das Anliegen kaum finanzierbar sei. Man könnte also meinen, dass das bedingungslose Grundeinkommen eine gute Sache sei, wenn es nur mehr Geld dafür hätte. Welch eine kreative Dynamik könnte sich entfalten, wenn wir alle das machen könnten, wozu wir Lust haben?

Allerdings könnten wir heute schon frei unseren Interessen folgen - und uns als Unternehmer selbständig machen. Das ist freilich mit Risiken verbunden, die in unserer heutigen Gesellschaft nur wenige gerne auf sich nehmen; lieber finanziert man seine Hobbies mit dem Staat. Man findet Entschuldigungen: Ein Berufsmusiker hat mir einmal gesagt, der "Markt" setze keinen angemessenen Preis für Kreativität (seine und die der anderen). In der Tat ist das Leben eines Berufsmusikers kein Zuckerschlecken, solange es nicht mit einer Festanstellung verbunden ist, z.B. in einer Schule.

Das Grundeinkommen würde das ändern: Es würden vermehrt Güter produziert, die sich am Markt nicht refinanzieren lassen, sprich: Güter, für die sich kein Käufer findet. Die Frage ist: Sollen wir tatsächlich unseren Mitmenschen Anreize zur Produktion von Gütern setzen, für die auch bei gutem Willen niemand Interesse aufbringen kann? Warum sollte die Allgemeinheit Kreativität finanzieren, die derart schlecht ist, dass individuelle Zahlungsbereitschaften nicht zur Aufrechterhaltung des Angebots ausreichen? Dass Auftragskunst keine schlechte Kunst sein muss, kann man schon nach einem Besuch in der Sixtinischen Kapelle erkennen. Herausragende Künstler lebten in der Vergangenheit derart oft in finanziell prekären Verhältnissen, dass man sich fragen kann, ob darin gar eine Voraussetzung für grosse Kunst zu sehen ist. Vielleicht ist die heutige Kreativ-Arbeit gar schon zu sehr von den Marktkräften gelöst? Das wäre jedenfalls eine plausible Erklärung für das Entstehen des postmodernen Theaters, das sich nur mit sich selbst beschäftigt und bei dem das Publikum eine kaum geduldete Staffage bildet.

Bei der Klärung der grossen Frage hilft das Grundeinkommen jedenfalls nicht: Es bleibt in unserer Überflussgesellschaft jedem einzelnen überlassen, seinem Leben Sinn zu stiften. Das bedingungslose Grundeinkommen befreit uns von dieser Suche nicht.

St.Gallen, 20. Mai 2016

Willkommenes Wachstum

Das 46. St.Gallen Symposium war erneut ein inspirierender Anlass, vor allem aufgrund des freien Zusammentreffens von führenden Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft mit Studierenden aus aller Welt. Beim Thema «Growth – the good, the bad, and the ugly» dürfen dem Klischee verhangene Menschen erstaunt zur Kenntnis nehmen, dass die Studierenden aus der «Kaderschmiede des Kapitals» auch marktkritische Themen aufgreifen. Das Thema wird glücklicherweise differenziert angegangen, also nicht ausschliesslich auf der Linie der radikalen Forderungen des Club of Rome von 1972 («Die Grenzen des Wachstums») diskutiert. Diese Differenziertheit haben einige Gegner des «kleinen WEF» leider nicht: Im Kulturmagazin Saiten lehnt etwa Nico jeden Dialog mit dem Symposium ab: Nico möchte sich nicht mit etwas auseinandersetzen, dass seine Vorurteile relativieren oder seine Welt in anderen Farben als Schwarz und Weiss zeichnen könnte. Er hätte im Workshop mit dem Gewerkschafter Visentini allenfalls entdeckt, dass dieser erstaunlich liberale Ansichten vertritt. Leider scheinen mit Nico aber eher eine neue Untergangsverliebtheit und Philsophie des Verzichts an Raum zu gewinnen.

Der gesellschaftliche Konsens fordert heute ein nachhaltiges Wachstum; den Rahmen für dieses Wachstum zieht die Rechtsordnung. Ob und inwieweit darüber hinaus die Wachstumsfrage einem gesellschaftlichen Entscheid zugänglich ist, scheint mir fraglich. Wachstum erscheint vor allem als Ergebnis günstiger Bedingungen, also beispielsweise eines fördernden regulatorischen Rahmens. Diesbezüglich liegt doch einiges im Argen, wie ich in meiner Kolumne «Zerstörung ohne Schöpfung» schon einmal etwas ausführlicher dargelegt habe.

Statt kreativen Ideen Raum zu verschaffen, werden Innovationen heute in dafür vorgesehenen Innovationsparks verwaltet. Unternehmerisches Handeln steht unter einem faktischen Vorbehalt des öffentlichen Interesses, welches vage bleibt und vor allem durch tagespolitische Interessenlagen ausgeformt wird. Technischer Innovation wird mit Argwohn begegnet; sie soll vorsorglich eingeschränkt oder verboten werden. In verschiedenen Märkten, man denke an den Energiemarkt, entscheidet die Politik und nicht das Spiel von Angebot und Nachfrage, wer mit welchen Produkten welche Gewinne erzielen darf. Anders als Bundesrätin Leuthard gestern kann ich in niedrigen Wachstumsraten nur Alarmzeichen erblicken.

Unbewusst verzichten wir durch das Zelebrieren der Stagnation auf Wachstum, ohne dass klar wäre, dass wir damit einen greifbaren Vorteil (z.B. für die Umwelt) erzielen. Dies hat nur eine Folge: Der relative Abstieg im Vergleich zu all den anderen Regionen der Welt, die (gerne) weiterwachsen. Das Votum des Nachhaltigkeitsprofessors Tim Jackson «less stuff, more fun» erscheint deshalb als Gedanke, der im Elfenbeinturm geboren wurde (und dort bleiben sollte).

St.Gallen, 13. Mai 2016